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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

von JOMOBA, vertreten durch

anatom5 perception marketing GmbH
Münsterstraße 121
40476 Düsseldorf

- nachfolgend "anatom5" genannt -

  1. Geltungsbereich
     
    1. anatom5 erbringt Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
    2. anatom5 ist jederzeit berechtigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten von http://www.anatom5.de. Der Vertragspartner (Kunde, Auftraggeber - nachfolgend immer als der "Vertragspartner" bezeichnet) von anatom5 hat das Recht, einer solchen Änderung zu widersprechen. Widerspricht der Vertragspartner den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam.
    3. Nebenabreden, Vorbehalte, Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung durch anatom5. Auch die Abweichung dieser Schriftformklausel bedarf der Schriftform.
       
  2. Urheberrecht und Nutzungsrechte
     
    1. An den Arbeiten von anatom5 werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, ein Eigentumsrecht wird nicht übertragen. Das Recht von anatom5 zur Erstellung von vergleichbaren Aufgabenstellungen für Dritte bleibt unberührt. Das Urheberrecht eines Werks bleibt bei dem, der es geschaffen hat.
    2. Dem Vertragspartner wird mit dem Vertrag nicht das Recht eingeräumt, den Namen oder Marken der anatom5 oder eines Dritten zu benutzen.
    3. Die Werke von anatom5 dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang verwendet werden. Mangels ausdrücklicher Vereinbarung gilt als Zweck des Vertrages nur der vom Auftraggeber bei Auftragserteilung erkennbar gemachte Zweck. Das Recht, die Arbeiten in dem vereinbarten Rahmen zu verwenden, erwirbt der Vertragspartner mit der Zahlung des Honorars.
    4. Wiederholungsnutzungen (Nachauflage) oder Mehrfachnutzungen (z.B. für ein anderes Produkt) sind honorarpflichtig; sie bedürfen der Einwilligung von anatom5.
    5. Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Einwilligung durch anatom5. Über den Umfang der Nutzung steht anatom5 ein Auskunftsanspruch zu.
    6. Die Arbeiten (auch Entwürfe, Dateien und Werkzeichnungen) von anatom5 sind als persönliche geistige Schöpfungen durch das Urhebergesetz geschützt, dessen Regelungen auch dann als vereinbart gelten, wenn die nach dem Urhebergesetz erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.
    7. Ohne Zustimmung von anatom5 dürfen deren Arbeiten einschließlich der Urheberbezeichnung weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung auch von Teilen des Werkes ist unzulässig.
    8. Sämtliche dem Vertragspartner übertragenen Nutzungsrechte erlöschen, wenn eine dem Vertragspartner bei Zahlungsverzug schriftlich gesetzte Nachfrist fruchtlos verstreicht; in diesem Fall hat der Vertragspartner die geleistete Sache einschließlich sämtlicher vorhandener Kopien unverzüglich an anatom5 zurückzuliefern bzw., sofern es sich um Software handelt, die auf einer Festplatte installiert wurde, in strafbewährter Form zu versichern, dass die Software vollständig gelöscht wurde.
    9. Die Originale sind nach angemessener Frist unbeschädigt an anatom5 zurückzugeben, sofern nicht ausdrücklich eine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde. Bei Beschädigung oder Verlust hat der Vertragspartner die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung der Originale notwendig sind. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt unberührt.
    10. Zusendung und Rücksendung der Arbeiten erfolgen auf Gefahr und Rechnung des Vertragspartners.
    11. anatom5 hat das Recht, sowohl auf analogen und digitalen Vervielfältigungsstücken der erbrachten Arbeitsleistung, als auch in Veröffentlichungen über die erbrachte Arbeitsleistung entweder im Kontext, oder an nachvollziehbarer Stelle, zum Beispiel im Impressum, als Urheber genannt zu werden. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt anatom5 zum Schadensersatz in Höhe von hundert Prozent der vereinbarten Auftrags-Vergütung.
    12. Branchenübliche Auftragsbeschreibungen, Briefing-Gespräche, Vorschläge und Weisungen seitens der Vertragspartner, oder seiner Mitarbeiter und Beauftragten haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen darüber hinaus kein Miturheberrecht.
       
  3. Eigentumsvorbehalte, etc.
     
    1. Gelieferte Ware bleibt bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung im Eigentum von anatom5 und darf solange nur mit dem Einverständnis von anatom5 weiterveräußert, verpfändet oder sicherungsübereignet werden. Alle Forderungen des Vertragspartners aus einer Weiterveräußerung werden bereits jetzt zur Sicherung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung an anatom5 abgetreten. Nimmt der Kunde Forderungen aus einer Weiterveräußerung in ein mit einem Dritten bestehendes Kontokorrentverhältnis auf, so gilt der jeweils abtretbare Saldo als abgetreten. Der Vertragspartner bleibt zur Einziehung dieser Forderungen berechtigt, solange er sich anatom5 gegenüber nicht im Zahlungsverzug befindet.
    2. Bei Zahlungsverzug sowie, wenn ein Scheck oder Wechsel nicht eingelöst wird, oder eine Vollstreckungsmaßnahme fruchtlos bleibt, der Käufer seine Zahlungen eingestellt hat, das Konkursverfahren oder ein gerichtliches oder außergerichtliches Vergleichsverfahren beantragt worden ist, ist anatom5 zur Offenlegung der Forderungsabtretung und/oder - nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Nachfrist - zur Rücknahme der Ware zur Sicherung der eigenen Rechte berechtigt. Innerhalb eines Monats nach Rücknahme der Ware wird anatom5 dem Vertragspartner mitteilen, ob anatom5 Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangt oder vom Vertrag zurücktritt.
    3. An allen Arbeiten von anatom5, für die anatom5 nach dem Urhebergesetz (UrhG) Urhebererechte beansprucht, auch Konzepte, Entwürfe, Reinzeichnungen, Programmierung und Dateien werden dem Vertragspartner nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.
    4. anatom5 ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, die im Computer erstellt wurden, an den Vertragspartner herauszugeben. Wünscht der Vertragspartner die Herausgabe von Computerdaten, ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.
       
  4. Gestaltungsfreiheit und Vorlagen
     
    1. Im Rahmen eines Auftrages und dem diesem zugrunde liegenden Vertrag besteht für anatom5 Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Vertragspartner während oder nach der Produktion Änderungen, hat er die Mehrkosten zu tragen. anatom5 behält dabei den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.
    2. Verzögert sich die Durchführung eines Auftrages aus Gründen, die der Vertragspartner zu vertreten hat, kann anatom5 eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann sie auch Schadenersatzansprüche geltend machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt davon unberührt.
    3. Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller der an anatom5 übergebenen Vorlagen, insbesondere Text und Bildvorlagen, berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Vertragspartner anatom5 von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.
       
  5. Nebenabreden, Vertragsänderungen und -ergänzungen, Form

    Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Diese Schriftformbestimmung kann nur durch eine schriftliche Vereinbarung aufgehoben werden.
     
  6. Gerichtsstand, Rechtswahl, Vertragssprache
     
    1. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das für den Sitz von anatom5 zuständige Gericht.
    2. Die Vertragsbeziehungen der Vertragspartner unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des Wiener UNCITRAL-Übereinkommens über internationale Warenkaufverträge vom 11. April 1980 ist ausgeschlossen.
    3. Die Vertragssprache ist deutsch.
       
  7. Allgemeine Bestimmungen
     
    1. Wenn der vorliegende Vertrag eine Lücke enthält oder eine Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam ist oder wird, so bleibt der Vertrag im übrigen wirksam.
    2. Beruht die Unwirksamkeit nicht auf einen Verstoß gegen das AGB- Gesetz, gilt anstelle der fehlenden oder unwirksamen Bestimmung eine Bestimmung als vereinbart, die dem von den Vertragspartnern ursprünglich beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck der fehlenden oder unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
    3. Erfüllungsort für an anatom5 zu leistende Zahlungen ist Düsseldorf.
    4. Der Vertragspartner darf seine Rechte und Pflichten aus dem vorliegenden Vertrag nur mit schriftlicher Zustimmung von anatom5 übertragen. Gleiches gilt für die Abtretung seiner Rechte aus diesem Vertrag.
    5. Der Vertragspartner hat seinen Wohnsitz- oder Sitzwechsel sowie Änderungen in der Rechtsform und den Haftungsverhältnissen seines Unternehmens anatom5 unverzüglich anzuzeigen.
    6. Die Gültigkeit dieser AGB wird nicht dadurch berührt, dass anatom5 einzelnen Geschäftsbereichen, insbesondere Teilen von anatom5, neue Bezeichnungen gibt, soweit die Inhalte als solche im Wesentlichen unverändert bleiben.
       

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